Der Schuldenstand in Deutschland

Wie bereits erwähnt, führen hohe Schulden dazu, dass hohe Zinszahlungen vom Bund, den Ländern und den Kommunen gezahlt werden müssen, um die Schulden finanzieren zu können. Je höher die Schulden steigen, desto mehr Zinsen müssen gezahlt werden. Langfristig kann dies Probleme bereiten, vor allem wenn die Zinsen steigen würde. Selbst bei einem Zinsanstieg von nur einem Prozent würde dies zu einem Anstieg der Zinszahlungen um eine zweistellige Milliardenzahl handeln. Durch die hohen Zinszahlungen kann der Staat auch andere wichtige Investitionen nicht mehr tätigen. Dies führt langfristig zu einem Finanzierungsstau, was die Probleme noch weiter forcieren wird.

Schulden entstehen immer dann, wenn mehr Ausgaben getätigt werden, als Einnahmen erzielt werden. Die Politik hat das Problem, dass die Posten der Politiker nur auf Zeit sind und die Politiker sich Wahlen stellen müssen. Um die Chancen auf eine Wiederwahl zu erhöhen, sind unpopuläre Maßnahmen bei den Politikern, welche zu großen Einschränkungen bei der Wählerschaft führen würde, nicht sehr beliebt.

Bedingt durch das sehr komplizierte Konstrukt zwischen Bund, Ländern und Kommunen sind Zahlungen zwischen den einzelnen Ebenen sehr intransparent und Verschwendungen nicht immer offensichtlich. Der Bund der Steuerzahler gibt hierzu ebenfalls ein sogenanntes Schwarzbuch heraus, welches negative Beispiele auflistet, wofür Steuergelder verschwendet wurden. Beispiele hierfür sind Fischtreppen für ausgetrocknete Flüsse oder Brücken ohne Straßenanbindung.

Ein wichtiger Schritt war die so genannte Schuldenbremse, welche dafür gesorgt hat, dass der Staat sich nur sehr gering verschulden kann und die Bundesländer sogar ein Verbot zur Neuverschuldung haben. Hierbei muss bedacht werden, dass diese Regeln für einen Zeitraum gelten, in denen es nicht zu weltweisen Krisenereignissen kommt.

Im Sinne der Generationengerechtigkeit muss in Zukunft versucht werden die Staatsfinanzen zu reduzieren. Dies kann dadurch gelingen, dass Prozesse effizienter gestaltet werden und auch der Bürger zu mehr Eigenverantwortung erzogen wird. Ob diese Restrukturierungen klappen können, liegt sehr an der Akzeptanz der Bevölkerung gegenüber Politkern, welche mutig genug sind solche unpopulären Maßnahmen durchzuführen. Bekanntlich sind Menschen nicht besonders gut darin, wenn es darum geht eigene Einschränkungen in Kauf zu nehmen.

Seit der Indienststellung der Schuldenuhr vor mehr als 20 Jahren gab es durchaus Phasen in der Bundesrepublik Deutschland, die dafür gesorgt haben, dass die Schuldenuhr rückwärtsgelaufen ist. Hier ist vor allem der Zeitraum 2016 bis 2018 zu nennen. Ein Grund für den Rückgang der Schulden lag vor allem darin verankert, dass die einzelnen Bundesländer endlich sich dazu bereiterklärt hatten, sich den gesetzlichen Vorgaben zu beugen und Schulden zu reduzieren. Bedingt durch die Corona-Krise Anfang der 2020er Jahre stieg die Zunahme der Schulden auf über 10.000 Euro pro Sekunde an und hatte damit einen Höchststand erreicht.